von raangster | Dez. 8, 2011 | Markenrecht
In einer jüngeren Entscheidung des BPatG (Beschluss v. 22.09.2011, Az.: 30 W (pat) 9/10) legte dieses die bisherige Rechtsprechung des EuGH zu Art. 3 der VO (EG) 510/2006 so aus, dass bei der Annahme eines (die Eintragung als sog. „geschützte geografische...
von raangster | Dez. 8, 2011 | Markenrecht
In einem neueren Urteil des BGH (Urt. v. 12.05.2011, Az.: I ZR 20710) hat dieser die bisherige Rechtssprechung des EuGH („Céline“-Entscheidung) bestätigt, dass der rein firmenmäßige Gebrauch eines Kennzeichens (im vorliegenden Fall: „Dieter Lübke...
von raangster | Dez. 2, 2011 | Markenrecht
Der EuGH hat bereits in einem Urteil aus dem Jahr 2007 entschieden, dass eine eingetragene Marke nicht durch die Verwendung eines abgewandelten Zeichens rechtserhaltend benutzt werden kann, wenn dieses abgewandelte Zeichen ebenfalls als Marke eingetragen ist (EuGH,...
von raangster | Nov. 22, 2011 | Domainrecht, Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 09.11.2011 – I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) kann sich im Falle einer Verletzung der Kennzeichenrechte Dritter durch eine Domainnutzung ein Anspruch gegenüber dem Admin-C aus dem Gesichtspunkt der...
von raangster | Nov. 17, 2011 | Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Recently, the Korean Intellectual Property Office announced that the standard for examining applications for imitating designs has been prepared and is going to come into effect, due to the rise in applications for designs imitating popular characters. Source: Our...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Aus dem Bundesministerium der Justiz ist – erfreulicher Weise, wenngleich auch etwas spät – zu hören, dass man gegen die Missstände bei Abmahnungen vorzugehen gedenkt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll die „finanziellen Anreize“ für Abmahnungen reduzieren, welcher...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 13.10.2011, Az.: I-4 W 84/11) müssen Werbeprospekte klare Hinweise auf Möglichkeiten der Kontaktaufnahme enthalten. Unternehmen, die in ihren Verkaufsprospekten die eigene Identität oder die eigene...
von raangster | Nov. 9, 2011 | IT Recht
Für kommerzielle „Auftritte“ von Unternehmen bei Facebook (und übrigens auch auf anderen „Sub“-Netzen) gelten grundsätzlich die nach § 5 TMG zu beachtenden Informationspflichten. Dies kann durch einen externen Link auf das (hoffentlich rechtskonforme) Impressum der...
von raangster | Nov. 9, 2011 | Markenrecht
In einer Entscheidung vom 14.04.2011 (Az.: I ZR 33/10 -„GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE“) hat der BGH ganz im Sinne der neuen „Funktionslehre“ des EuGH herausgestellt, dass die Verwendung einer geschützten Marke (hier: das „VW“-Logo)...
von raangster | Nov. 1, 2011 | Urheberrecht
Der BGH hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu...
