von raangster | Mrz 16, 2016 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Pünktlich zur CeBIT hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf seinen Webseiten einen Anforderungskatalog zur Beurteilung der Informationssicherheit von Cloud-Diensten veröffentlicht. Danach werden basierend auf den Erkenntnissen des BSI...
von raangster | Sep 11, 2015 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Unternehmen, die als Verantwortliche für personenbezogene Daten (z. B. ihrer Kunden, Geschäftspartner oder Mitarbeiter) diese im Zuge von „Outsourcing“-Maßnahmen von „anderen Stellen“ kostenoptimierend in deren Auftrag erheben, verarbeiten oder nutzen lassen,...
von raangster | Apr 10, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Haftungsrecht, IT Recht, Online Recht, Providerhaftung
In einer vielbeachteten neuen Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 01.04.2015 – AZ.: 4 U 1296/14) hat der 4. Zivilsenat deutlich gemacht, dass auch Anbieter von sog. Mikrobloggingdiensten grundsätzlich verpflichtet sind, rechtswidrige Äußerungen von Nutzern zu...
von raangster | Apr 1, 2015 | IT Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des 1. Zivilsenats des BGH (Urt. v. 19.03.2015 – I ZR 94/13) haftet die Betreiberin eines Hotelbewertungsportals nicht (ohne Weiteres) wegen eines Wettbewerbsverstoßes auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen (§ 4 Nr. 8 oder § 3...
von raangster | Dez 22, 2014 | IT Recht
In ihrer Sitzung am 10.12.2014 hat die sog. „Kommission für Jugendmedienschutz“ (KJM), ein mehrköpfiges Gremium der Landesmedienanstalten, wieder verschiedene Lösungen zur Altersverifikation (sog. AVS-Teilmodule) für geschlossene Benutzergruppen in Telemedien positiv...
von raangster | Nov 28, 2014 | IT Recht, Online Recht, Steuerrecht
Bislang konnten internationale Konzerne durch die gezielte Wahl des effektiven Verwaltungssitzes erhebliche Marktvorteile allein schon dadurch erzielen, dass man die „Zelte“ eben in EU-Ländern mit niedrigen Umsatzbesteuerung aufschlug. Ziel einer europarechtlichen...
