von raangster | Dez 3, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
[dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“ height=““ background_color=““ border_width=“1″ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“ ] Eine neuere...
von raangster | Nov 6, 2015 | Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Ein nunmehr veröffentlichtes Urteil des OLG Düsseldorf (Urt. v. 03.09.2015, Az.: I-15 U 119/14) gibt Anlass, auf zwei praxisrelevante Aspekte dieser Entscheidung hinzuweisen. [dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“...
von raangster | Sep 28, 2015 | Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
[dropshadowbox align=“none“ effect=“lifted-both“ width=“px“ height=““ background_color=“#ffffff“ border_width=““ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“ ] In einer...
von raangster | Aug 28, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung immer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden...
von raangster | Aug 26, 2015 | Abmahnungen, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer selbst auf einer Internetseite nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, die sich auf Dritte rufschädigend auswirken, ist im Rechtssinne „Störer“ und verpflichtet, diese zu berichtigen bzw. zu löschen. Der BGH hatte sich nun aber in einer neuen...
von raangster | Jul 15, 2015 | Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Für Klagen auf Zahlung von Abmahnkosten gem. § 12 Abs. 1 S. 2 UWG, die auf einem wettbewerbswidrigen Verhalten wie z. B. der wettbewerbswidrigen Verwendung einer Widerrufsbelehrung beruhen, sind die Landgerichte sachlich zuständig. Dies wäre nun keine neue Erkenntnis,...
