von raangster | Sep 2, 2015 | Abmahnungen, Europarecht, Wettbewerbsrecht
In einer interessanten neuen Entscheidung des Landgerichts Ravensburg (Urt. v. 25.08.2015, Az. 8 O 34/15) bestätigte dieses eine von einem „Verband zur Förderung gewerblicher Interessen“ gegen eine oberschwäbischen Brauerei angestrengte einstweilige Verfügung...
von raangster | Aug 28, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung immer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden...
von raangster | Aug 27, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Mittwoch, 30. September 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend...
von raangster | Aug 26, 2015 | Abmahnungen, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer selbst auf einer Internetseite nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, die sich auf Dritte rufschädigend auswirken, ist im Rechtssinne „Störer“ und verpflichtet, diese zu berichtigen bzw. zu löschen. Der BGH hatte sich nun aber in einer neuen...
von raangster | Aug 18, 2015 | Wettbewerbsrecht
Amazon kann sich bei Verstoß gegen wettbewerbsrechtlich relevante Informationspflichten nicht darauf berufen, es seien unter einer Vielzahl seiner im Übrigen rechtskonformen Warenangebote lediglich „Ausreißer im Einzelfall“. In einer zwischenzeitlich im Volltext...
von raangster | Aug 14, 2015 | Wettbewerbsrecht
Produktwerbung mit vorteilhaften Testergebnissen ist grundsätzlich dann zulässig, wenn der Verbraucher deutlich auf die Fundstelle hingewiesen wird und leicht auf das Testergebnis zugreifen kann, um den Wahrheitsgehalt überprüfen zu können. Das OLG Oldenburg hat...
von raangster | Aug 11, 2015 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Arnsberg hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.07.2015 – Az.: I-8 O 47/15) festgestellt, dass für den Fall einer Produktwerbung mittels Abbildungen in einem Online-Shop grundsätzlich die abgebildeten Inhalte im Lieferumfang mit enthalten...
von raangster | Jul 29, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Freitag, 28. August 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend schützen?...
von raangster | Jul 28, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
In einem von uns erfolgreich vertretenen Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart folgte der erkennende Senat (Urt. v. 22.07.2015 – 2 U 29/15) unserer Rechtsauffassung, wonach die Verwendung einer falschen Rechtsformangabe in Gestalt eines eBay-Nutzernamens eines...
von raangster | Jul 20, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Haftungsrecht, Reputationsschutz
Ärzte müssen Bewertungen auf entsprechenden Portalen (z. B. jameda) grundsätzlich dulden, da das rechtlich anerkennenswerte Interesse der Öffentlichkeit an Informationen über ärztliche Leistungen vor dem Hintergrund der freien Arztwahl im Rahmen einer...
