von raangster | Okt. 5, 2011 | Markenrecht
Wird im Internet (Suchmaschine) anhand eines Schlüsselworts, das einer bekannten Marke entspricht, eine Werbung gezeigt, mit der dann aber eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird, so fällt dies...
von raangster | Sep. 30, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 27.07.2011 (Az.: 2 a O 72/11) zutreffender Weise deutlich gemacht, dass der Slogan „Nicht quatschen, MACHEN“ für sich allein keine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweist und daher ohne eine...
von raangster | Sep. 22, 2011 | Markenrecht
Ist die mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren vor dem BPatG geschlossen (§ 76 Abs. 6 S. 1 MarkenG), ist der Anspruch eines Beteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs nicht verletzt, wenn das BPatG nach Schluss der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung an...
von raangster | Aug. 24, 2011 | Kennzeichenrecht, Vertragsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 17.3.2011, I ZR 93/09) deutlich gemacht, dass der (Firmen- bzw. Kennzeichen)Lizenzgeber im Hinblick auf die Notwendigkeit einer rechtserhaltenden Benutzung regelmäßig ein Interesse daran hat, dass der Lizenznehmer von...
von raangster | Aug. 22, 2011 | Markenrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 24.02.2011 (I ZR 181/09) erfreulicher Weise klargestellt, dass die Hinzuziehung eines Patentanwaltes neben der Beauftragung eines Rechtsanwaltes im Zuge einer markenrechtlichen Abmahnung nur beansprucht werden kann, wenn diese...
von raangster | Aug. 15, 2011 | Domainrecht, Markenrecht
Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt bereits regelmäßig dann vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Siehe BGH, Urt. v. 18.11.2010 –...
von raangster | Aug. 12, 2011 | Domainrecht
Der Einsatz der neuen TLD spiegelt – etwas verspätet – die zunehmende Tendenz der Bildung von „Subnets“, die den Adressraum des Internets nachhaltig ändern werden, was sich ansatzweise schon in der Ausbreitung und Anwendungsform der Social...
von raangster | Aug. 12, 2011 | Markenrecht
Das BPatG stellt bei der Frage, ob ein aus gebräuchlichen Worten oder sprachlichen Wendungen bestehendes Zeichen als Unterscheidungsmittel verstanden werden kann, maßgeblich darauf ab, ob sich ein schutzwürdiges Interesse der Allgemeinheit und insbesondere der...
von raangster | Juli 29, 2011 | Markenrecht
Nach einem beachtenswerten Beschluss des BpatG vom 18.05.2011, Az.: 29 W (pat) 46/11, kann der Anmeldung des Wort-/Bildzeichens „Volks-Rasierer“ einer großen deutschen Tageszeitung trotz Werbewirkung nicht die notwendige Unterscheidungskraft abgesprochen...
