von raangster | Mai 18, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 2.5.2012, Az.: C-406/10) stellt der EuGH dankenswerter Weise klar, dass die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache als solche nicht urheberrechtlich geschützt sind. Der Erwerber einer Programmlizenz...
von raangster | Mai 18, 2012 | Haftungsrecht, Urheberrecht
Das OLG Köln hatte sich bin einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.3.2012, 6 U 206/11) mit der Frage zu beschäftigen, ob derjenige, der Fremdinhalte in einem Frame anzeigt, für Urheberrechtverletzungen auf der verlinkten Fremdseite haften soll. Im entschiedenen Fall...
von raangster | Mai 9, 2012 | Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 06.11.2012, Az.: I ZR 42/10, dort zu Fragen der aufgrund einer tatsächlichen Laufleistung falschen Einordnung eines Pkw unter einer Suchrubrik) verdeutlicht, dass es für die Annahme einer wettbewerbsrechtlich relevanten...
von raangster | Mai 7, 2012 | Markenrecht
Das OLG Köln hat in einer Entscheidung vom 30.03.2012 (Az.: 6 U 159/11) festgestellt, dass selbst für die erhöhte Kennzeichnungskraft einer bekannten „Verpackungsmarke“ (hier u. a. in Gestalt der „Ritter Sport“-Tafelverpackung als verkehrsdurchgesetzten Formmarke)...
von raangster | März 13, 2012 | Domainrecht, Vertragsrecht
In einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 18.01.2012 -I ZR 187/10) wurde nochmals klargestellt, dass die erfolgreiche Registrierung eines Domainnames als solches noch kein „absolutes Recht“ an dem Domainnamen und somit auch kein sonstiges Recht im Sinne...
von raangster | März 13, 2012 | Markenrecht
In einer neueren Entscheidung des BPatG (BPatG, Beschluss vom 18.01.2012 – 26 W (pat) 118/10) ist die Abbildung einer dreidimensionalen, mit Innengewinden ausgestatteten Metallkugel (Verbindungsteil für Systemmöbel) nicht als Marke eintragungsfähig, wenn der...
von raangster | Feb. 24, 2012 | IT Recht
Aus einer bemerkenswerten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvR 1299/05) vom heutigen Tage ergibt sich (unter anderem): § 113 Abs. 1 Satz 1 TKG bedarf einer verfassungskonformen Auslegung dahingehend, dass diese Vorschrift für sich allein...
von raangster | Feb. 22, 2012 | Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des EuGH (Urt. v. 16.02.2012, Az.: C-360/10) können Betreiber von sozialen Internet-Netzwerken nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und...
von raangster | Feb. 8, 2012 | IT Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Hamm hat nunmehr entschieden, dass die 14-tägige Widerrufsfrist auch bei eBay-Auktionen genutzt werden kann (Az. I- 4U 145/11). Zuvor hatte das Landgericht Dortmund mit einer Entscheidung vom 07.04.2011 für bundesweite Irritationen (und...
von raangster | Feb. 1, 2012 | Markenrecht
Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies nach einer neueren Entscheidung des BGH (Beschl. v. 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09 – „Link economy“) regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe...
