von raangster | Jan 24, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 26. Februar 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend...
von raangster | Jan 14, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Wer für sich bzw. sein Unternehmen in der Werbung eine Spitzenstellung in Anspruch nimmt, dem obliegt es, im Streitfall die begründenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Nach einer nunmehr veröffentlichten Urteil des...
von raangster | Jan 12, 2015 | Markenrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschl. v. 10.07.2014 – I ZB 81/13) können die Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge Indizien für deren Eignung sein, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von...
von raangster | Dez 22, 2014 | IT Recht
In ihrer Sitzung am 10.12.2014 hat die sog. „Kommission für Jugendmedienschutz“ (KJM), ein mehrköpfiges Gremium der Landesmedienanstalten, wieder verschiedene Lösungen zur Altersverifikation (sog. AVS-Teilmodule) für geschlossene Benutzergruppen in Telemedien positiv...
von raangster | Dez 18, 2014 | Markenrecht
Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander nicht ähnlich i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Für diese...
von raangster | Dez 10, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht
Aus gegebenem Anlass sei mal wieder auf eine beachtenswerte Entwicklung im Bereich der eBay-Handels hingewiesen: Obgleich in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, hat nun eBay doch recht unvermittelt Neuerung im Bestellablauf eingeführt, insbesondere eine...
von raangster | Nov 28, 2014 | IT Recht, Online Recht, Steuerrecht
Bislang konnten internationale Konzerne durch die gezielte Wahl des effektiven Verwaltungssitzes erhebliche Marktvorteile allein schon dadurch erzielen, dass man die „Zelte“ eben in EU-Ländern mit niedrigen Umsatzbesteuerung aufschlug. Ziel einer europarechtlichen...
von raangster | Nov 27, 2014 | Erstberatung, Existenzgründung
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von raangster | Nov 17, 2014 | AGB
Nach §§ 126 Abs. 3, 127 Abs. 1 BGB kann die (gewillkürte) schriftliche Form im Rahmen eines Rechtsgeschäftes durch die elektronische Form ersetzt werden. Nach § 127 Abs. 2 BGB genügt zur Wahrung der rechtsgeschäftlich bestimmten Schriftform grundsätzlich auch die...
von raangster | Nov 13, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Beschluss v. 15.05.2014 – I ZB 29/13) klargestellt, dass für den Fall, dass sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet hat, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem...
