Achtung! Anpassungsbedarf bei eBay-AGB nach Einführung des „Warenkorbs“

von raangster | Dez 10, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht

Aus gegebenem Anlass sei mal wieder auf eine beachtenswerte Entwicklung im Bereich der eBay-Handels hingewiesen: Obgleich in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, hat nun eBay doch recht unvermittelt Neuerung im Bestellablauf eingeführt, insbesondere eine...

Kündigungsmöglichkeit per E-Mail kann nicht durch AGB ausgeschlossen werden

von raangster | Nov 17, 2014 | AGB

Nach §§ 126 Abs. 3, 127 Abs. 1 BGB kann die (gewillkürte) schriftliche Form im Rahmen eines Rechtsgeschäftes durch die elektronische Form ersetzt werden. Nach § 127 Abs. 2 BGB genügt zur Wahrung der rechtsgeschäftlich bestimmten Schriftform grundsätzlich auch die...

Signale auf der WWDC 2014: Apps machen erst Quartier für neue Hardware – und werden zunehmend als Sauger sensibler Big Data zur Haftungsfalle

von raangster | Jun 2, 2014 | Abmahnungen, AGB, Apps, Datenschutzrecht

Bezeichnender Weise kein Wort heute von Apple zu neuer Hardware auf der WWDC 2014, auch mal eben kein kleines verzweifeltes Technik-Update. Das Signal ist klar: Apple will offenbar erst Apps zuhauf für die neuen Hardware-Systeme entwickeln lassen, die im Herbst...

Bei Vertragsstrafenversprechen gibt es keine Pflicht zum sog. „neuen Hamburger Brauch“

von raangster | Mai 28, 2014 | Abmahnungen, AGB

Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (BGH 13.11.2013, I ZR 77/12) bekräftigt, dass – um der trotz Unterwerfungserklärung noch bestehenden Gefahr zu entgehen, dass die als angemessen angesehene Vertragsstrafe zu niedrig bemessen ist und die...

Facebook unterliegt im Rechtsstreit mit den Verbraucherzentralen auch in der Berufungsinstanz

von raangster | Jan 24, 2014 | AGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Vertragsrecht

Das Landgericht Berlin hatte der Facebook Ireland Limited mit Urteil vom 6. März 2012 bestimmte Verfahrensweisen bei der Versendung von Freundschaftsanfragen an Dritte untersagt und die Verwendung eines unzureichenden Hinweises auf Datenimport bei der Registrierung...

Auswirkungen der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie für den Online-Handel 2014

von raangster | Jan 7, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht, Verbraucherrechterichtlinie 2014, Wettbewerbsrecht

Bereits am 22.11.2011 ist die EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher (Verbraucherrechterichtlinie) verkündet worden; Vorschriften, welche die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie zu erlassen haben, sind ab dem 13.06.2014 anzuwenden. In Deutschland wird dies...