von raangster | Apr. 23, 2013 | Datenschutzrecht, Online Marketing, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Wir erhalten zuletzt häufiger Anfragen aus der Marketing-Branche, die insgesamt eine gewisse Rechtsunsicherheit im Umgang mit Online-Direktmarketing unter Verwendung von am Markt angebotener E-Mail-Adressen erkennen lassen. Wir nehmen dies daher zum Anlass, hier...
von raangster | Apr. 18, 2013 | AGB, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer jüngst bekannt gewordenen Entscheidung des Landgerichts Hamburgs (Beschluss vom 29.10.2012, Az. 315 O 422/12) soll im Online-Handel eine Annahmefrist von 5 Tagen zu lang sein. Nach Auffassung des Gerichts soll eine Frist von 2 Tagen ausreichend sein. Es...
von raangster | März 21, 2013 | Abmahnungen, AGB, Wettbewerbsrecht
Uns erreichen seit gestern mehrere Anfragen unserer Mandantschaft in Bezug auf die Abmahnungen der vorgenannten Kollegen für eine offenbar erst kürzlich gegründete US-amerikanische Firma, die in einem angeblichen Wettbewerbsverhältnis zu unseren eShop-betreibenden...
von raangster | Okt. 1, 2012 | Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 13. 09.2012 – I ZR 230/11) ist die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht irreführend. Der Vorwurf, der...
von raangster | Aug. 24, 2012 | Datenschutzrecht, Wettbewerbsrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 23.02.2012, I ZR 136/10) hat der u. a. für Wettbewerbsrecht zuständige 1. Zivilsenat des BGH zu Fragen der Betriebsspionage (§ 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG) ausgeführt, dass ein „Sichern“ i.S.v. § 17 Abs. 2 Nr. 1b UWG nicht vorläge, wenn...
von raangster | Mai 28, 2012 | AGB, IT Recht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Wie erwartet werden nunmehr im Sommer zur lang geplanten Abwehr von „Abofallen“ die neuen Regelungen zum Fernabsatz (§ 312g Abs. 2 bis 4 BGB n.F.) in Kraft treten. Diese gelten grundsätzlich (mit gewissen Ausnahmen) für jeden Vertrag im elektronischen...
