von raangster | Aug 26, 2015 | Abmahnungen, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer selbst auf einer Internetseite nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, die sich auf Dritte rufschädigend auswirken, ist im Rechtssinne „Störer“ und verpflichtet, diese zu berichtigen bzw. zu löschen. Der BGH hatte sich nun aber in einer neuen...
von raangster | Aug 14, 2015 | Wettbewerbsrecht
Produktwerbung mit vorteilhaften Testergebnissen ist grundsätzlich dann zulässig, wenn der Verbraucher deutlich auf die Fundstelle hingewiesen wird und leicht auf das Testergebnis zugreifen kann, um den Wahrheitsgehalt überprüfen zu können. Das OLG Oldenburg hat...
von raangster | Dez 22, 2014 | IT Recht
In ihrer Sitzung am 10.12.2014 hat die sog. „Kommission für Jugendmedienschutz“ (KJM), ein mehrköpfiges Gremium der Landesmedienanstalten, wieder verschiedene Lösungen zur Altersverifikation (sog. AVS-Teilmodule) für geschlossene Benutzergruppen in Telemedien positiv...
von raangster | Jun 20, 2013 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, IT Recht
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 05.06.2013, Az.: I 2 O 184/12) klargestellt, dass zwar bei grenzüberschreitenden Delikten, die im Zuge der Veröffentlichung von ehrverletzenden Inhalten auf ausländischen Webseiten mit einer...
