von raangster | Nov. 1, 2011 | Domainrecht
In einer neuen Entscheidung (Urt. v. 27.10.2011 – I ZR 131/10 – „regierung.oberfranken.de“) hat der BGH erneut bestätigt, dass die gemeinmütige DENIC eG eingeschränkte Prüfungspflichten treffen (siehe Entscheidung „ambiente.de“, ...
von raangster | Okt. 28, 2011 | Haftungsrecht
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 25.10.2011 – VI ZR 93/10) die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch...
von raangster | Okt. 27, 2011 | Geschmacksmuster
Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des BGH vom April 2011 (Urt. v. 07.04.2011, I ZR 56/09 – „ICE“) ist die Abbildung eines geschmacksmusterrechtlich geschützten Erzeugnisses in einem (Werbe-)Katalog eine zustimmungsbedürftige...
von raangster | Okt. 25, 2011 | Markenrecht
Der EuGH hat in einer Entscheidung vom 06.10.2011 (T-506/08, Quelle: EuG PM Nr. 105 vom 6.10.2011) festgestellt, dass die Form eines speziell geformten Lautsprechers (vorliegend: des Herstellers Bang & Olufsen) nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann....
von raangster | Okt. 24, 2011 | Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 22.06.2011 (I ZR 159/10) nochmals deutlich gemacht, dass eine Software in Form einer sog. Meta-Suchmaschine, welche verschiedene Online-Börsen (im vorliegenden Fall: für Automobile) durchsucht und wesentliche Ergebnisse der...
von raangster | Okt. 21, 2011 | Markenrecht
Eine neuere Entscheidung des BGH (Urt. v. 17.08.2011 – I ZR 108/09) beschäftigt sich mit dem Problem, dass besonders bekannte Marken (siehe § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) oft vom Geschäftsverkehr beschreibend, d. h. synonym für das Produkt verwandt werden (vgl. z....
von raangster | Okt. 17, 2011 | Vertragsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des BGH (Urt. v. 08.06.2011 – VIII ZR 305/10) besteht im Zusammenhang mit AGB von eBay-Händlern wohl mittelbar ein weiterer Anpassungsbedarf. Hintergrund ist die Vertragsschlussklausel des § 10 Abs. 1 Satz 5 der AGB von eBay...
von raangster | Okt. 14, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das OLG Frankfurt a. M. stellt in einer neueren Entscheidung fest (Beschluss v. 03.08.2011 – 6 W 54/11), dass auch nicht markenrechtlich geschützten Werbeslogans ein ergänzender rechtlicher Schutz dann zukommen soll, wenn von einer wettbewerblichen Eigenart des...
von raangster | Okt. 12, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das OLG Naumburg (Urt. v. 17.02.2011 – Az.: 1 U91/10) hat – in einer ansonsten allerdings eher fragwürdigen Entscheidung – zutreffend festgestellt, dass auch der Auftraggeber des Versands von Werbemails für eine unzumutbare Belästigung im Sinne der...
von raangster | Okt. 11, 2011 | Geschmacksmuster
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 09.09.2011 (Az.: 14c O 194/11) festgestellt, dass das iPad Design von Apple nicht ausschließlich technisch bedingt ist (Art. 8 I GGV), da es für jedes der Merkmale des Musters Designalternativen aus den Mustern des...
