von raangster | Apr 10, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Haftungsrecht, IT Recht, Online Recht, Providerhaftung
In einer vielbeachteten neuen Entscheidung des OLG Dresden (Urt. v. 01.04.2015 – AZ.: 4 U 1296/14) hat der 4. Zivilsenat deutlich gemacht, dass auch Anbieter von sog. Mikrobloggingdiensten grundsätzlich verpflichtet sind, rechtswidrige Äußerungen von Nutzern zu...
von raangster | Dez 10, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht
Aus gegebenem Anlass sei mal wieder auf eine beachtenswerte Entwicklung im Bereich der eBay-Handels hingewiesen: Obgleich in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, hat nun eBay doch recht unvermittelt Neuerung im Bestellablauf eingeführt, insbesondere eine...
von raangster | Nov 28, 2014 | IT Recht, Online Recht, Steuerrecht
Bislang konnten internationale Konzerne durch die gezielte Wahl des effektiven Verwaltungssitzes erhebliche Marktvorteile allein schon dadurch erzielen, dass man die „Zelte“ eben in EU-Ländern mit niedrigen Umsatzbesteuerung aufschlug. Ziel einer europarechtlichen...
von raangster | Feb 20, 2014 | Online Recht, Urheberrecht
Nach einer interessanten neuen Entscheidung des EuGH (Urt. v. 13.2.2014, C-466/12) darf der Inhaber einer Internetseite ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber über Hyperlinks auf geschützte Werke verweisen, die auf einer anderen Seite frei zugänglich sind. Dies soll...
von raangster | Jan 22, 2014 | Abmahnungen, Datenschutzrecht, File-Hosting-Dienste, Filesharing, Online Recht, Streaming Media, Urheberrecht
Die Diskussion um die Berechtigung der von unglückseligen Kollegen angestoßenen Massenabmahnung von Nutzern, die sich angeblich mit Porno-Streams etwas rechtswidrig Gutes tun wollten, hat im Nebeneffekt den medialen Fokus auf etwas gelenkt, was längst ein weiteres...
von raangster | Jan 7, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht, Verbraucherrechterichtlinie 2014, Wettbewerbsrecht
Bereits am 22.11.2011 ist die EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher (Verbraucherrechterichtlinie) verkündet worden; Vorschriften, welche die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie zu erlassen haben, sind ab dem 13.06.2014 anzuwenden. In Deutschland wird dies...
