von raangster | Juli 25, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2012, Az.: I ZR 18/11) hat der BGH verdeutlicht, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer (unberechtigte Zugänglichmachung zur Werksleistung) erst in Anspruch genommen werden können, wenn diese...
von raangster | Juli 9, 2012 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Aus gegebenem Anlass sei der neuerliche Hinweis gestattet, dass ab dem 1.9.2012 entscheidende Änderungen der Datenschutznovelle aus dem Jahr 2009 greifen, durch welche insbesondere der Umgang mit Kundendaten für eigene Geschäftszwecke (Werbung) eine strengere Regelung...
von raangster | Mai 28, 2012 | AGB, IT Recht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Wie erwartet werden nunmehr im Sommer zur lang geplanten Abwehr von „Abofallen“ die neuen Regelungen zum Fernabsatz (§ 312g Abs. 2 bis 4 BGB n.F.) in Kraft treten. Diese gelten grundsätzlich (mit gewissen Ausnahmen) für jeden Vertrag im elektronischen...
von raangster | Feb. 24, 2012 | IT Recht
Aus einer bemerkenswerten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvR 1299/05) vom heutigen Tage ergibt sich (unter anderem): § 113 Abs. 1 Satz 1 TKG bedarf einer verfassungskonformen Auslegung dahingehend, dass diese Vorschrift für sich allein...
von raangster | Feb. 8, 2012 | IT Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Hamm hat nunmehr entschieden, dass die 14-tägige Widerrufsfrist auch bei eBay-Auktionen genutzt werden kann (Az. I- 4U 145/11). Zuvor hatte das Landgericht Dortmund mit einer Entscheidung vom 07.04.2011 für bundesweite Irritationen (und...
von raangster | Nov. 9, 2011 | IT Recht
Für kommerzielle „Auftritte“ von Unternehmen bei Facebook (und übrigens auch auf anderen „Sub“-Netzen) gelten grundsätzlich die nach § 5 TMG zu beachtenden Informationspflichten. Dies kann durch einen externen Link auf das (hoffentlich rechtskonforme) Impressum der...
