von raangster | Nov. 4, 2014 | Abmahnungen, Haftungsrecht, IT Recht, Wettbewerbsrecht
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass derzeit die Gerichte die Frage, ob (Marketplace-)Händler auf Amazon für etwaige Wettbewerbsverstöße von Amazon haften, offenbar uneinheitlich beantworten. Wohingegen zum einen das Landgericht Köln (Urt. v. 24.06.2014...
von raangster | Okt. 1, 2014 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, IT Recht
In einer weiteren interessanten Entscheidung zum Thema Bewertungsportal (für Ärzte) lehnte der unter anderem für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat BGH (Urt. v. 23.09.2014 – VI ZR 358/13) den Anspruch eines Arztes auf...
von raangster | Juli 1, 2014 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
In einer neuen Entscheidung (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) des für das Recht der unerlaubten Handlung zuständigen VI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs war darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines...
von raangster | März 27, 2014 | Arbeitsrecht, IT Recht
Nach einer bemerkenswerten Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Hessen noch aus dem vergangenen Jahr (Urt. v. 05.08.2013 – 7 Sa 1060/10) rechtfertigt die eigenmächtige Löschung von kundenbezogenen Daten eines Account-Managers an seinem Arbeitsplatz dessen...
von raangster | Nov. 7, 2013 | Datenschutzrecht, IT Recht, Zivilprozessrecht
Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (ERV) ist am 16.10.2013 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Durch die Neuregelung in der ZPO und in den anderen Verfahrensordnungen werden die elektronischen Zugangswege für die...
von raangster | Sep. 4, 2013 | File-Hosting-Dienste, Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
Nach einer neuen Entscheidung des 1. Zivilsenates beim BGH (Urt. v. 15.08.2013 – I ZR 80/12) ist ein sog. File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein...
