von raangster | Juli 25, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2012, Az.: I ZR 18/11) hat der BGH verdeutlicht, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer (unberechtigte Zugänglichmachung zur Werksleistung) erst in Anspruch genommen werden können, wenn diese...
von raangster | Juli 9, 2012 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Aus gegebenem Anlass sei der neuerliche Hinweis gestattet, dass ab dem 1.9.2012 entscheidende Änderungen der Datenschutznovelle aus dem Jahr 2009 greifen, durch welche insbesondere der Umgang mit Kundendaten für eigene Geschäftszwecke (Werbung) eine strengere Regelung...
von raangster | Mai 18, 2012 | Haftungsrecht, Urheberrecht
Das OLG Köln hatte sich bin einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.3.2012, 6 U 206/11) mit der Frage zu beschäftigen, ob derjenige, der Fremdinhalte in einem Frame anzeigt, für Urheberrechtverletzungen auf der verlinkten Fremdseite haften soll. Im entschiedenen Fall...
von raangster | Feb. 22, 2012 | Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des EuGH (Urt. v. 16.02.2012, Az.: C-360/10) können Betreiber von sozialen Internet-Netzwerken nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und...
von raangster | Nov. 22, 2011 | Domainrecht, Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 09.11.2011 – I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) kann sich im Falle einer Verletzung der Kennzeichenrechte Dritter durch eine Domainnutzung ein Anspruch gegenüber dem Admin-C aus dem Gesichtspunkt der...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Aus dem Bundesministerium der Justiz ist – erfreulicher Weise, wenngleich auch etwas spät – zu hören, dass man gegen die Missstände bei Abmahnungen vorzugehen gedenkt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll die „finanziellen Anreize“ für Abmahnungen reduzieren, welcher...
