von raangster | Apr. 14, 2014 | Abmahnungen, Datenschutzrecht
Aus gegebenem Anlass und auch noch vor dem Hintergrund der vielbeachteten neueren Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a. M. zum Thema „Tracking“ (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 18.02.2014 – Az.: 3-10 O 86/12, dort durch das Online-Tool „Piwik“) darf nochmals...
von raangster | Feb. 4, 2014 | Abmahnungen, Urheberrecht
Seit gestern ist im Zusammenhang mit einer neuen Entscheidung des Landgerichts Köln (Urt. v. 30.01.2014 – Az. 14 O 427/13) eine gewisse Unruhe in den juristischen Blogs und Foren vernehmbar: Die mittlerweile in Fachkreisen zu unrühmlichem Ruf gekommene 14....
von raangster | Jan. 22, 2014 | Abmahnungen, Datenschutzrecht, File-Hosting-Dienste, Filesharing, Online Recht, Streaming Media, Urheberrecht
Die Diskussion um die Berechtigung der von unglückseligen Kollegen angestoßenen Massenabmahnung von Nutzern, die sich angeblich mit Porno-Streams etwas rechtswidrig Gutes tun wollten, hat im Nebeneffekt den medialen Fokus auf etwas gelenkt, was längst ein weiteres...
von raangster | Jan. 8, 2014 | Abmahnungen, File-Hosting-Dienste, Haftungsrecht, Urheberrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Urt. v. 08.01.2014 – I ZR 169/12 – BearShare), dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen...
von raangster | Jan. 7, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht, Verbraucherrechterichtlinie 2014, Wettbewerbsrecht
Bereits am 22.11.2011 ist die EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher (Verbraucherrechterichtlinie) verkündet worden; Vorschriften, welche die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie zu erlassen haben, sind ab dem 13.06.2014 anzuwenden. In Deutschland wird dies...
von raangster | Nov. 15, 2013 | Abmahnungen, Fotorecht, Urheberrecht, Zivilprozessrecht
Obgleich sich die „Copy-Paste“-Fälle weiter häufen, wird zwischen Obergerichten in Deutschland leider immer noch die Frage unterschiedlich behandelt, ob bzw. wie der Gedanke einer wirksamen Abschreckung zur Verhinderung von gleichgerichteten Urheberrechtsverletzungen...
