von raangster | Juli 28, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
In einem von uns erfolgreich vertretenen Verfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart folgte der erkennende Senat (Urt. v. 22.07.2015 – 2 U 29/15) unserer Rechtsauffassung, wonach die Verwendung einer falschen Rechtsformangabe in Gestalt eines eBay-Nutzernamens eines...
von raangster | Jan. 14, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Wer für sich bzw. sein Unternehmen in der Werbung eine Spitzenstellung in Anspruch nimmt, dem obliegt es, im Streitfall die begründenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Nach einer nunmehr veröffentlichten Urteil des...
von raangster | Dez. 10, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht
Aus gegebenem Anlass sei mal wieder auf eine beachtenswerte Entwicklung im Bereich der eBay-Handels hingewiesen: Obgleich in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, hat nun eBay doch recht unvermittelt Neuerung im Bestellablauf eingeführt, insbesondere eine...
von raangster | Nov. 4, 2014 | Abmahnungen, Haftungsrecht, IT Recht, Wettbewerbsrecht
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass derzeit die Gerichte die Frage, ob (Marketplace-)Händler auf Amazon für etwaige Wettbewerbsverstöße von Amazon haften, offenbar uneinheitlich beantworten. Wohingegen zum einen das Landgericht Köln (Urt. v. 24.06.2014...
von raangster | Juni 2, 2014 | Abmahnungen, AGB, Apps, Datenschutzrecht
Bezeichnender Weise kein Wort heute von Apple zu neuer Hardware auf der WWDC 2014, auch mal eben kein kleines verzweifeltes Technik-Update. Das Signal ist klar: Apple will offenbar erst Apps zuhauf für die neuen Hardware-Systeme entwickeln lassen, die im Herbst...
von raangster | Mai 28, 2014 | Abmahnungen, AGB
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (BGH 13.11.2013, I ZR 77/12) bekräftigt, dass – um der trotz Unterwerfungserklärung noch bestehenden Gefahr zu entgehen, dass die als angemessen angesehene Vertragsstrafe zu niedrig bemessen ist und die...
