von raangster | Okt 1, 2014 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, IT Recht
In einer weiteren interessanten Entscheidung zum Thema Bewertungsportal (für Ärzte) lehnte der unter anderem für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat BGH (Urt. v. 23.09.2014 – VI ZR 358/13) den Anspruch eines Arztes auf...
von raangster | Jul 25, 2014 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Haftungsrecht
In Bezug auf die von uns hier bereits angeführte neuen Entscheidung (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) des für das Recht der unerlaubten Handlung zuständigen VI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs darüber, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem...
von raangster | Jan 24, 2014 | AGB, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, Vertragsrecht
Das Landgericht Berlin hatte der Facebook Ireland Limited mit Urteil vom 6. März 2012 bestimmte Verfahrensweisen bei der Versendung von Freundschaftsanfragen an Dritte untersagt und die Verwendung eines unzureichenden Hinweises auf Datenimport bei der Registrierung...
von raangster | Okt 31, 2013 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht, IT-Strafrecht
Der BGH hatte im Zuge einer sehr beachtenswerten neueren Entscheidung (Urt. v. 04.06.2013 – 1 StR 32/13) zu überprüfen, ob ein im Auftrag verschiedener Dritter handelnder Privatdetektiv zu Recht insbesondere wegen vorsätzlichen unbefugten Erhebens von Daten gegen...
von raangster | Jun 20, 2013 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, IT Recht
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer neueren Entscheidung (Urteil vom 05.06.2013, Az.: I 2 O 184/12) klargestellt, dass zwar bei grenzüberschreitenden Delikten, die im Zuge der Veröffentlichung von ehrverletzenden Inhalten auf ausländischen Webseiten mit einer...
von raangster | Jun 12, 2013 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Presserecht
Nach einem Beschluss des OLG Hamm vom 20.05.2012 (27 W 41/12) ist einem Angehörigen eines Presseorgans für eine verdeckte Recherche die Einsichtnahme in die vollständigen Handelsregisterakten einer Firma zu gestatten (Sonder- und Hauptband). Zum Schutz der Recherche...
