Neues zur Haftung für Links (Framing)

von raangster | Okt 31, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Urheberrecht

Ende des vergangenen Jahres hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (LG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2016 – AZ.: 310 O 402/16) und in vermeintlicher Umsetzung der strengen Vorgaben des...

BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ und der Frage der erforderlichen Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zur Veröffentlichung des eingebundenen Werks

von raangster | Jul 10, 2015 | Urheberrecht

Bereits im Zuge eines vom BGH angestrengten Vorabentscheidungsersuchens (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 – „Die Realität I“) im Hinblick die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen...

Der „Fotoklau“ im Internet unterfällt nicht der EuGH-Rechtsprechung zur Zulässigkeit des sog. Framing

von raangster | Jul 8, 2015 | Fotorecht, Online Recht, Urheberrecht

Die Begriffe „Framing“ oder „Embedded Content“ bezeichnen die Einbindung von fremden Inhalten auf einer Webseite. In einer neueren Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 16.06.2015 – Az.: I-20 U 203/14) hat der erkennende Senat klargestellt, dass das...

EuGH: Embedding stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar

von raangster | Okt 29, 2014 | Urheberrecht

Die 9. Kammer des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) hat in einer neuen und vielbeachteten Entscheidung am 21.10.2014 (Aktenzeichen C-348/13) festgestellt, dass die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website...

BGH legt EuGH Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ vor

von raangster | Mai 21, 2013 | Urheberrecht

Im Nachgang zur mündlichen Verhandlung des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.04.2013 (siehe unsere Mitteilung vom 19.04.2013) hat dieser die Frage zur urheberechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ nun dem EuGH...