von raangster | Okt. 3, 2013 | Zivilprozessrecht
Die sog. „Beschwer“ im Berufungsverfahren ist der Wert des Beschwerdegegenstandes, d. h. der Betrag, um den derjenige, der Berufung einlegt, behauptet, durch das erstinstanzliche Urteil in seinem Recht „verkürzt“ zu sein. Die Höhe dieses Betrages entscheidet darüber,...
von raangster | Sep. 4, 2013 | File-Hosting-Dienste, Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
Nach einer neuen Entscheidung des 1. Zivilsenates beim BGH (Urt. v. 15.08.2013 – I ZR 80/12) ist ein sog. File-Hosting-Dienst zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein...
von raangster | Juli 18, 2013 | Urheberrecht
In einer in vielerlei Hinsicht bemerkenswerten Entscheidung vom gestrigen Tage (Urt. vom 17.07.2013 – I ZR 52/12) hat der 1. Zivilsenat des BGH festgestellt, dass zwar die von Astrid Lindgren in ihren Kinderbüchern geschaffene Figur der „Pippi...
von raangster | Apr. 12, 2013 | Markenrecht
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Urteil vom 11.04.2013 (Az.: I ZR 214/11 – VOLKSWAGEN) die Frage des Schutzumfangs der berühmten Gemeinschaftsmarke „VOLKSWAGEN“ entschieden, die für Fahrzeuge sowie...
von raangster | Okt. 1, 2012 | Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständigen I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (Urt. v. 13. 09.2012 – I ZR 230/11) ist die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser“ nicht irreführend. Der Vorwurf, der...
