von raangster | Mai 15, 2019 | Abmahnungen, Umsatzsteuerrecht, Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH Urt. v. 13.02.2019 – XI R 1/17) sind Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt,...
von raangster | Mrz 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Grundsätzlich muss der Schuldner einer Unterlassungsverpflichtung, welche aufgrund einer strafbewehrte Unterlassungserklärung im Zuge einer Abmahnung eingegangen wurde, alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige oder andauernde...
von raangster | Nov 4, 2014 | Abmahnungen, Haftungsrecht, IT Recht, Wettbewerbsrecht
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass derzeit die Gerichte die Frage, ob (Marketplace-)Händler auf Amazon für etwaige Wettbewerbsverstöße von Amazon haften, offenbar uneinheitlich beantworten. Wohingegen zum einen das Landgericht Köln (Urt. v. 24.06.2014...
von raangster | Mrz 27, 2014 | Arbeitsrecht, IT Recht
Nach einer bemerkenswerten Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Hessen noch aus dem vergangenen Jahr (Urt. v. 05.08.2013 – 7 Sa 1060/10) rechtfertigt die eigenmächtige Löschung von kundenbezogenen Daten eines Account-Managers an seinem Arbeitsplatz dessen...
von raangster | Mai 16, 2013 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Aus mal wieder gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass – ebenso wie bei Facebook – geschäftliche genutzte Accounts unter Google+ der Impressumspflicht entsprechen müssen (so nun kürzlich klarstellend auch Landgericht Berlin, Beschluss v. 28.03.2013 – Az.: 16 O...
