von raangster | Mai 9, 2012 | Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 06.11.2012, Az.: I ZR 42/10, dort zu Fragen der aufgrund einer tatsächlichen Laufleistung falschen Einordnung eines Pkw unter einer Suchrubrik) verdeutlicht, dass es für die Annahme einer wettbewerbsrechtlich relevanten...
von raangster | Feb. 8, 2012 | IT Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Hamm hat nunmehr entschieden, dass die 14-tägige Widerrufsfrist auch bei eBay-Auktionen genutzt werden kann (Az. I- 4U 145/11). Zuvor hatte das Landgericht Dortmund mit einer Entscheidung vom 07.04.2011 für bundesweite Irritationen (und...
von raangster | Nov. 17, 2011 | Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Recently, the Korean Intellectual Property Office announced that the standard for examining applications for imitating designs has been prepared and is going to come into effect, due to the rise in applications for designs imitating popular characters. Source: Our...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Aus dem Bundesministerium der Justiz ist – erfreulicher Weise, wenngleich auch etwas spät – zu hören, dass man gegen die Missstände bei Abmahnungen vorzugehen gedenkt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll die „finanziellen Anreize“ für Abmahnungen reduzieren, welcher...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 13.10.2011, Az.: I-4 W 84/11) müssen Werbeprospekte klare Hinweise auf Möglichkeiten der Kontaktaufnahme enthalten. Unternehmen, die in ihren Verkaufsprospekten die eigene Identität oder die eigene...
von raangster | Okt. 24, 2011 | Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 22.06.2011 (I ZR 159/10) nochmals deutlich gemacht, dass eine Software in Form einer sog. Meta-Suchmaschine, welche verschiedene Online-Börsen (im vorliegenden Fall: für Automobile) durchsucht und wesentliche Ergebnisse der...
