von raangster | Apr. 23, 2013 | Datenschutzrecht, Online Marketing, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Wir erhalten zuletzt häufiger Anfragen aus der Marketing-Branche, die insgesamt eine gewisse Rechtsunsicherheit im Umgang mit Online-Direktmarketing unter Verwendung von am Markt angebotener E-Mail-Adressen erkennen lassen. Wir nehmen dies daher zum Anlass, hier...
von raangster | Aug. 8, 2012 | AGB, IT Recht, Vertragsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 26.07.2012, Az.: VII ZR 262/11) darüber befunden, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars...
von raangster | Juli 11, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
Nach einer derzeit vielbeachteten neueren Entscheidung des EuGH (Urt. v. 03.07.2012, Az.: C-128/11) können sich Softwarehersteller dem Weiterverkauf „gebrauchter“ Lizenzen, welche die Nutzung aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht...
von raangster | Mai 28, 2012 | AGB, IT Recht, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht
Wie erwartet werden nunmehr im Sommer zur lang geplanten Abwehr von „Abofallen“ die neuen Regelungen zum Fernabsatz (§ 312g Abs. 2 bis 4 BGB n.F.) in Kraft treten. Diese gelten grundsätzlich (mit gewissen Ausnahmen) für jeden Vertrag im elektronischen...
von raangster | Mai 18, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 2.5.2012, Az.: C-406/10) stellt der EuGH dankenswerter Weise klar, dass die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache als solche nicht urheberrechtlich geschützt sind. Der Erwerber einer Programmlizenz...
von raangster | März 13, 2012 | Domainrecht, Vertragsrecht
In einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 18.01.2012 -I ZR 187/10) wurde nochmals klargestellt, dass die erfolgreiche Registrierung eines Domainnames als solches noch kein „absolutes Recht“ an dem Domainnamen und somit auch kein sonstiges Recht im Sinne...
