von raangster | Aug 13, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (Beschluss v. 19.04.2012, Az.: I ZB 80/11 – „Alles kann besser werden“) festgestellt, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber „in aller Regel“ den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss,...
von raangster | Jul 26, 2012 | Haftungsrecht, Urheberrecht
In der Vergangenheit haben Kläger, die glaubten, ihre Rechte seien durch Verbreitungs- bzw. Veröffentlichungshandlungen über bzw. im Internet verletzt, sich in Deutschland die gerichtliche Zuständigkeit bequemer Weise „aussuchen“ können: Die Zuständigkeit nach § 32...
von raangster | Jul 25, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2012, Az.: I ZR 18/11) hat der BGH verdeutlicht, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer (unberechtigte Zugänglichmachung zur Werksleistung) erst in Anspruch genommen werden können, wenn diese...
von raangster | Jul 11, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
Nach einer derzeit vielbeachteten neueren Entscheidung des EuGH (Urt. v. 03.07.2012, Az.: C-128/11) können sich Softwarehersteller dem Weiterverkauf „gebrauchter“ Lizenzen, welche die Nutzung aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht...
von raangster | Mai 18, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 2.5.2012, Az.: C-406/10) stellt der EuGH dankenswerter Weise klar, dass die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache als solche nicht urheberrechtlich geschützt sind. Der Erwerber einer Programmlizenz...
von raangster | Mai 18, 2012 | Haftungsrecht, Urheberrecht
Das OLG Köln hatte sich bin einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.3.2012, 6 U 206/11) mit der Frage zu beschäftigen, ob derjenige, der Fremdinhalte in einem Frame anzeigt, für Urheberrechtverletzungen auf der verlinkten Fremdseite haften soll. Im entschiedenen Fall...
