von raangster | Feb 4, 2014 | Abmahnungen, Urheberrecht
Seit gestern ist im Zusammenhang mit einer neuen Entscheidung des Landgerichts Köln (Urt. v. 30.01.2014 – Az. 14 O 427/13) eine gewisse Unruhe in den juristischen Blogs und Foren vernehmbar: Die mittlerweile in Fachkreisen zu unrühmlichem Ruf gekommene 14....
von raangster | Jan 22, 2014 | Abmahnungen, Datenschutzrecht, File-Hosting-Dienste, Filesharing, Online Recht, Streaming Media, Urheberrecht
Die Diskussion um die Berechtigung der von unglückseligen Kollegen angestoßenen Massenabmahnung von Nutzern, die sich angeblich mit Porno-Streams etwas rechtswidrig Gutes tun wollten, hat im Nebeneffekt den medialen Fokus auf etwas gelenkt, was längst ein weiteres...
von raangster | Jan 8, 2014 | Abmahnungen, File-Hosting-Dienste, Haftungsrecht, Urheberrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Urt. v. 08.01.2014 – I ZR 169/12 – BearShare), dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen...
von raangster | Dez 11, 2013 | Urheberrecht
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat entschieden (BVerfG, Beschl. v. 23.10.2013 – 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11), dass die urheberrechtliche Regelung unter § 32 UrhG, die einen Anspruch auf gerichtliche Kontrolle der Angemessenheit vertraglich vereinbarter...
von raangster | Dez 3, 2013 | Geschmacksmuster, Urheberrecht
An den Urheberrechtschutz von sog. Werken der angewandten Kunst sind seit der Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahr 2004 grundsätzlich keine höheren Anforderungen mehr zu stellen als an den von Werken der zweckfreien Kunst. Die anderweitige Rechtsprechung des BGH...
von raangster | Nov 15, 2013 | Abmahnungen, Fotorecht, Urheberrecht, Zivilprozessrecht
Obgleich sich die „Copy-Paste“-Fälle weiter häufen, wird zwischen Obergerichten in Deutschland leider immer noch die Frage unterschiedlich behandelt, ob bzw. wie der Gedanke einer wirksamen Abschreckung zur Verhinderung von gleichgerichteten Urheberrechtsverletzungen...
