von raangster | Dez 27, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Durch die Einführung unabhängiger Streitschlichtungsstellen im Wege der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – „ODR-VO“) ist der Hinweis sowie die Angabe der Internet-Adresse (URL) auf die...
von raangster | Dez 9, 2016 | Abmahnungen, Europarecht, Haftungsrecht, Online Recht, Urheberrecht
In der Vergangenheit hatte der EuGH in Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Infosoc-Richtlinie 2001/29 wiederholt ausgeführt, dass das Setzen eines Hyperlinks unter bestimmten Umständen den anspruchsbegründenden Tatbestand einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, auf das...
von raangster | Okt 7, 2016 | Abmahnungen, Europarecht, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einem interessanten neueren Urteil des OLG Köln (Urt. v. 08.07.2016 – Az.: 6 U 180/15) ist für den Betreiber eines Online-Shops die Angabe seiner Telefon- oder Fax-Nummer entbehrlich, wenn er jedenfalls seine E-Mail-Adresse (oder eine Chatmöglichkeit)...
von raangster | Sep 13, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Bochum (Urt. v. 24.03.2016; Az.: I-14 O 3/16) handelt ein Online-Händler dann abmahnfähig wettbewerbswidrig, wenn er mit einem bisherigen Preis („Bisher“-Preis) wirbt, obgleich seit der...
von raangster | Jul 11, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 17.03.2016 – Az.: I-15 U 64/15) deutlich gemacht, dass die sog. „Check-Mail“ im Rahmen des Double Opt-In-Verfahrens grundsätzlich keine unzulässige Werbung darstellt....
von raangster | Jul 7, 2016 | Online Recht, Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 25.2.2016, Az.: I ZR 238/14) festgestellt, dass eine kostenpflichtige (d. h. über den Grundtarif für einen Telefonanruf hinausgehende) Mehrwertdienstenummer, die auf einer Internetseite als Möglichkeit...
