von raangster | Aug. 22, 2011 | Markenrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 24.02.2011 (I ZR 181/09) erfreulicher Weise klargestellt, dass die Hinzuziehung eines Patentanwaltes neben der Beauftragung eines Rechtsanwaltes im Zuge einer markenrechtlichen Abmahnung nur beansprucht werden kann, wenn diese...
von raangster | Aug. 15, 2011 | Domainrecht, Markenrecht
Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt bereits regelmäßig dann vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Siehe BGH, Urt. v. 18.11.2010 –...
von raangster | Aug. 12, 2011 | Markenrecht
Das BPatG stellt bei der Frage, ob ein aus gebräuchlichen Worten oder sprachlichen Wendungen bestehendes Zeichen als Unterscheidungsmittel verstanden werden kann, maßgeblich darauf ab, ob sich ein schutzwürdiges Interesse der Allgemeinheit und insbesondere der...
von raangster | Juli 29, 2011 | Markenrecht
Nach einem beachtenswerten Beschluss des BpatG vom 18.05.2011, Az.: 29 W (pat) 46/11, kann der Anmeldung des Wort-/Bildzeichens „Volks-Rasierer“ einer großen deutschen Tageszeitung trotz Werbewirkung nicht die notwendige Unterscheidungskraft abgesprochen...
von raangster | Juli 25, 2011 | Haftungsrecht, Markenrecht
Der BGH (BGH 13.1.2011, I ZR 125/07) hat unter Berücksichtigung der Vorgaben des EuGH (C-91/09) entschieden, dass die Verwendung einer Marke durch einen Konkurrenten ohne Zustimmung des Markeninhabers als Schlüsselwort für eine Adwords-Werbeanzeige nicht die...
