Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung unzulässig

von raangster | Dez. 3, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht

[dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“ height=““ background_color=““ border_width=“1″ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“ ] Eine neuere...

Bei Weitervermittlung von Nutzungsrechten ist im Hinblick auf deren Zulässigkeit kein Verlass auf bloße Zusicherung Dritter

von raangster | Nov. 24, 2015 | Abmahnungen, Fotorecht, Urheberrecht

[dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“ height=““ background_color=““ border_width=“1″ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“ ] In einem nunmehr...

Beim „Foto-Klau“ im Internet kann der Rechteinhaber nur dann auf die sog. MFM-Tabelle zurückgreifen, wenn er über eine entsprechende Lizenzierungspraxis verfügt

von raangster | Sep. 16, 2015 | Abmahnungen, Fotorecht, Urheberrecht

[dropshadowbox align=“none“ effect=“lifted-both“ width=““ height=““ background_color=“#ffffff“ border_width=“0″ border_color=“#dddddd“ ]In einer neueren Entscheidung des Landgerichts...

Landgericht Ravensburg: Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

von raangster | Sep. 2, 2015 | Abmahnungen, Europarecht, Wettbewerbsrecht

In einer interessanten neuen Entscheidung des Landgerichts Ravensburg (Urt. v. 25.08.2015, Az. 8 O 34/15) bestätigte dieses eine von einem „Verband zur Förderung gewerblicher Interessen“ gegen eine oberschwäbischen Brauerei angestrengte einstweilige Verfügung...

Wer im Internet rechtswidrig falsche Tatsachen verbreitet, muss bei den Betreibern der Onlineplattformen, auf denen die Behauptungen abrufbar sind, auf eine Löschung hinwirken

von raangster | Aug. 26, 2015 | Abmahnungen, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht

Wer selbst auf einer Internetseite nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, die sich auf Dritte rufschädigend auswirken, ist im Rechtssinne „Störer“ und verpflichtet, diese zu berichtigen bzw. zu löschen. Der BGH hatte sich nun aber in einer neuen...

Bei Produktabbildungen in einem Online-Shop müssen grundsätzlich die abgebildeten Inhalte im Lieferumfang enthalten sein

von raangster | Aug. 11, 2015 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht

Das Landgericht Arnsberg hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.07.2015 – Az.: I-8 O 47/15) festgestellt, dass für den Fall einer Produktwerbung mittels Abbildungen in einem Online-Shop grundsätzlich die abgebildeten Inhalte im Lieferumfang mit enthalten...