von raangster | Apr 28, 2020 | Abmahnungen, Online Recht, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
Nach einem Hinweisbeschluss des OLG Hamburg vom 22.04.2020 im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (3 U 154/19) besteht bei europarechtskonformer Auslegung der Bestimmungen der deutschen Preisangabvenverordnung (PAngV) keine Verpflichtung, bei...
von raangster | Mai 15, 2019 | Abmahnungen, Umsatzsteuerrecht, Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH Urt. v. 13.02.2019 – XI R 1/17) sind Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt,...
von raangster | Mrz 21, 2018 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das LG Hannover hat sich mit einer neuen Entscheidung (Urt. v. 21.12.2017 – 21 O 21/17) in den Reigen der Gerichte eingereiht (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 07.02.2017 – Az.: 5 W 15/17; OLG Dresden, Urt. v. 24.04.2016 – Az.: 14 U 1773/13), welche...
von raangster | Okt 31, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Urheberrecht
Ende des vergangenen Jahres hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Hamburg im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (LG Hamburg, Beschl. v. 18.11.2016 – AZ.: 310 O 402/16) und in vermeintlicher Umsetzung der strengen Vorgaben des...
von raangster | Sep 26, 2017 | Abmahnungen, Online Recht, Urheberrecht
Die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet automatisch aufgefunden worden sind, stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar. Anlass zu dieser höchstrichterlichen Feststellung (BGH Urt. v....
von raangster | Sep 15, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer im Wege eines Urteils oder eines gerichtlichen Beschlusses strafbewehrt zu einem Unterlassen verpflichtet wurde, darf nicht nur „nichts“ mehr tun, sondern muss ggf. auch aktiv werden – nämlich zumutbare Handlungen vornehmen, die zur Beseitigung eines zuvor...
