von raangster | Sep. 13, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Bochum (Urt. v. 24.03.2016; Az.: I-14 O 3/16) handelt ein Online-Händler dann abmahnfähig wettbewerbswidrig, wenn er mit einem bisherigen Preis („Bisher“-Preis) wirbt, obgleich seit der...
von raangster | Sep. 7, 2016 | Domainrecht, Kennzeichenrecht
Der rheinische Frohsinn in Gestalt des Landgerichts Köln sorgt in Teilen juristischer Fachkreise jedenfalls außerhalb von Nordrhein-Westfalen mal wieder für Augenreiben: Nach dessen in einer neueren Entscheidung zum Ausdruck gekommenen Auffassung (Urt. v. 09.08.2016...
von raangster | Sep. 6, 2016 | Abmahnungen, Markenrecht, Werktitelschutz
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. v. 12.05.2016, 3 U 129/14) setzt als Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG die markenmäßige Verwendung eines...
von raangster | Juli 28, 2016 | Wettbewerbsrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichen Entscheidung des OLG Frankfurt a. M. (Urt. v. 21.01.2016 – Az.: 6 U 21/15) liegt keine wettbewerbswidrige Behinderung des einen Vertragspartners vor, wenn dessen Kundendaten vom anderen Vertragspartner nach Vertragsende dazu...
von raangster | Juli 11, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 17.03.2016 – Az.: I-15 U 64/15) deutlich gemacht, dass die sog. „Check-Mail“ im Rahmen des Double Opt-In-Verfahrens grundsätzlich keine unzulässige Werbung darstellt....
