von raangster | Nov. 16, 2011 | Haftungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Aus dem Bundesministerium der Justiz ist – erfreulicher Weise, wenngleich auch etwas spät – zu hören, dass man gegen die Missstände bei Abmahnungen vorzugehen gedenkt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll die „finanziellen Anreize“ für Abmahnungen reduzieren, welcher...
von raangster | Nov. 16, 2011 | Wettbewerbsrecht
Nach einer neueren Entscheidung des OLG Hamm (Urt. v. 13.10.2011, Az.: I-4 W 84/11) müssen Werbeprospekte klare Hinweise auf Möglichkeiten der Kontaktaufnahme enthalten. Unternehmen, die in ihren Verkaufsprospekten die eigene Identität oder die eigene...
von raangster | Nov. 9, 2011 | IT Recht
Für kommerzielle „Auftritte“ von Unternehmen bei Facebook (und übrigens auch auf anderen „Sub“-Netzen) gelten grundsätzlich die nach § 5 TMG zu beachtenden Informationspflichten. Dies kann durch einen externen Link auf das (hoffentlich rechtskonforme) Impressum der...
von raangster | Nov. 9, 2011 | Markenrecht
In einer Entscheidung vom 14.04.2011 (Az.: I ZR 33/10 -„GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE“) hat der BGH ganz im Sinne der neuen „Funktionslehre“ des EuGH herausgestellt, dass die Verwendung einer geschützten Marke (hier: das „VW“-Logo)...
von raangster | Nov. 1, 2011 | Urheberrecht
Der BGH hatte bereits im vergangenen Jahr entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu...
