von raangster | Feb 26, 2017 | Online Recht, Social Media, Urheberrecht
Sprachwerke – und damit Schriftwerke, deren Inhalt durch Schriftzeichen geäußert werden – erfahren nach § 2 Abs.1 Nr. 1 UrhG urheberrechtlichen Schutz, wenn diese aufgrund ihrer Darstellungsform oder wegen des Inhaltes eine persönliche geistige Schöpfung darstellen....
von raangster | Dez 27, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Durch die Einführung unabhängiger Streitschlichtungsstellen im Wege der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (EU-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – „ODR-VO“) ist der Hinweis sowie die Angabe der Internet-Adresse (URL) auf die...
von raangster | Dez 9, 2016 | Abmahnungen, Europarecht, Haftungsrecht, Online Recht, Urheberrecht
In der Vergangenheit hatte der EuGH in Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Infosoc-Richtlinie 2001/29 wiederholt ausgeführt, dass das Setzen eines Hyperlinks unter bestimmten Umständen den anspruchsbegründenden Tatbestand einer öffentlichen Wiedergabe eines Werkes, auf das...
von raangster | Dez 8, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Bereits vor Kurzem hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt a. M. in einer Entscheidung vom 10.02.2016 (Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung vertrat, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. fliegende Gerichtsstand gilt. Diese...
von raangster | Nov 25, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
Kosmetikhersteller dürfen ihre Produkte nicht mit der Aussage „Exklusiv in Ihrer Apotheke“ bewerben, wenn die Ware über den sog. „Graumarkt“ (d. h. über einen legalen Vertrieb, der aber die von Herstellern autorisierten und gewünschten Vertriebswege...
