von raangster | Juli 1, 2014 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
In einer neuen Entscheidung (Urteil vom 1. Juli 2014 – VI ZR 345/13) des für das Recht der unerlaubten Handlung zuständigen VI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs war darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines...
von raangster | Juni 23, 2014 | Filesharing
Bereits in einer vielbeachteten Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a. M. vergangenen Jahres (Urt. v. 28.06.2013, Az.: 2-06 O 403/12) wurde die Haftung des Vermieters für etwaige Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing des Mieters verneint. Nunmehr hat das...
von raangster | Juni 21, 2014 | ADR-Schiedsverfahren, Domainrecht, Zivilprozessrecht
Wer glaubt, einem Dritten die Nutzung einer bestimmten .eu-Domain untersagen zu können, weil er an der Zeichenfolge der Second Level Domain bessere bzw. ältere Rechte hat, dem steht das sog. EURid-Streitbeilegungsverfahren offen. Dieses Schiedsverfahren („Alternative...
von raangster | Juni 13, 2014 | Markenrecht
In einem Widerspruchsverfahren vor dem Harmonisierungsamt (Widerspruch-Nr. B 2 158 775 zur Markeneintragung 011434768), in dem wir die Anmelderin erfolgreich vertreten haben, hat die Widerspruchsabteilung mit Entscheidung vom 01.04.2014 den Widerspruch in seiner...
von raangster | Juni 2, 2014 | Abmahnungen, AGB, Apps, Datenschutzrecht
Bezeichnender Weise kein Wort heute von Apple zu neuer Hardware auf der WWDC 2014, auch mal eben kein kleines verzweifeltes Technik-Update. Das Signal ist klar: Apple will offenbar erst Apps zuhauf für die neuen Hardware-Systeme entwickeln lassen, die im Herbst...
