von raangster | Dez. 10, 2014 | Abmahnungen, AGB, Online Recht
Aus gegebenem Anlass sei mal wieder auf eine beachtenswerte Entwicklung im Bereich der eBay-Handels hingewiesen: Obgleich in den vergangenen Monaten mehrfach angekündigt, hat nun eBay doch recht unvermittelt Neuerung im Bestellablauf eingeführt, insbesondere eine...
von raangster | Nov. 28, 2014 | IT Recht, Online Recht, Steuerrecht
Bislang konnten internationale Konzerne durch die gezielte Wahl des effektiven Verwaltungssitzes erhebliche Marktvorteile allein schon dadurch erzielen, dass man die „Zelte“ eben in EU-Ländern mit niedrigen Umsatzbesteuerung aufschlug. Ziel einer europarechtlichen...
von raangster | Nov. 27, 2014 | Erstberatung, Existenzgründung
************************************************************************************************ Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 15. Januar 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart...
von raangster | Nov. 17, 2014 | AGB
Nach §§ 126 Abs. 3, 127 Abs. 1 BGB kann die (gewillkürte) schriftliche Form im Rahmen eines Rechtsgeschäftes durch die elektronische Form ersetzt werden. Nach § 127 Abs. 2 BGB genügt zur Wahrung der rechtsgeschäftlich bestimmten Schriftform grundsätzlich auch die...
von raangster | Nov. 13, 2014 | Markenrecht
Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Beschluss v. 15.05.2014 – I ZB 29/13) klargestellt, dass für den Fall, dass sich in einer Branche die Kennzeichnungsgewohnheit herausgebildet hat, Unternehmen mit dem Namen einer Region und dem...
