von raangster | Sep. 2, 2015 | Abmahnungen, Europarecht, Wettbewerbsrecht
In einer interessanten neuen Entscheidung des Landgerichts Ravensburg (Urt. v. 25.08.2015, Az. 8 O 34/15) bestätigte dieses eine von einem „Verband zur Förderung gewerblicher Interessen“ gegen eine oberschwäbischen Brauerei angestrengte einstweilige Verfügung...
von raangster | Aug. 28, 2015 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Die Frage, ob eine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG vorliegt, ist nach ständiger Rechtsprechung immer unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden...
von raangster | Aug. 27, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Mittwoch, 30. September 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend...
von raangster | Aug. 26, 2015 | Abmahnungen, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer selbst auf einer Internetseite nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, die sich auf Dritte rufschädigend auswirken, ist im Rechtssinne „Störer“ und verpflichtet, diese zu berichtigen bzw. zu löschen. Der BGH hatte sich nun aber in einer neuen...
von raangster | Aug. 18, 2015 | Wettbewerbsrecht
Amazon kann sich bei Verstoß gegen wettbewerbsrechtlich relevante Informationspflichten nicht darauf berufen, es seien unter einer Vielzahl seiner im Übrigen rechtskonformen Warenangebote lediglich „Ausreißer im Einzelfall“. In einer zwischenzeitlich im Volltext...
