von raangster | Apr 26, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
In einer interessanten neueren Entscheidung des OLG Stuttgart (Urt. v. 08.10.2015 – Az.: 2 U 40/15) hatte sich der erkennende Senat mit dem Umfang der Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für Internet-Veröffentlichung Dritter nach Abgabe einer...
von raangster | Apr 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
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von raangster | Mrz 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Grundsätzlich muss der Schuldner einer Unterlassungsverpflichtung, welche aufgrund einer strafbewehrte Unterlassungserklärung im Zuge einer Abmahnung eingegangen wurde, alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige oder andauernde...
von raangster | Feb 2, 2016 | Online Recht, Social Media, Wettbewerbsrecht
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von raangster | Jan 28, 2016 | Markenrecht, Online Recht, Providerhaftung
Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte wir von einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (Urt. v. 20.11.2015 – Az.: 6 U 40/15) berichtet, wonach von einer Markenrechtsverletzung auszugehen ist, wenn bei Eingabe eines markenrechtlich geschützten Begriffs bei...
von raangster | Jan 5, 2016 | Haftungsrecht, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Der BGH hat sich in einer nunmehr veröffentlichten und sehr lesenwerten Entscheidung zur Haftung für Hyperlinks (Urt. v. 18.06.2015 – Az.: I ZR 74/14) ersichtlich Mühe gegeben, die damit verbunden praxisrelevanten Rechtsfragen (nochmals) umfassend zu klären....
