von raangster | Apr 28, 2020 | Abmahnungen, Online Recht, Preisangabenverordnung, Wettbewerbsrecht
Nach einem Hinweisbeschluss des OLG Hamburg vom 22.04.2020 im Zuge eines einstweiligen Verfügungsverfahrens (3 U 154/19) besteht bei europarechtskonformer Auslegung der Bestimmungen der deutschen Preisangabvenverordnung (PAngV) keine Verpflichtung, bei...
von raangster | Mrz 21, 2018 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das LG Hannover hat sich mit einer neuen Entscheidung (Urt. v. 21.12.2017 – 21 O 21/17) in den Reigen der Gerichte eingereiht (vgl. KG Berlin, Beschl. v. 07.02.2017 – Az.: 5 W 15/17; OLG Dresden, Urt. v. 24.04.2016 – Az.: 14 U 1773/13), welche...
von raangster | Sep 26, 2017 | Abmahnungen, Online Recht, Urheberrecht
Die Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet automatisch aufgefunden worden sind, stellt grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung dar. Anlass zu dieser höchstrichterlichen Feststellung (BGH Urt. v....
von raangster | Sep 15, 2017 | Abmahnungen, Haftungsrecht, Online Recht, Zivilprozessrecht
Wer im Wege eines Urteils oder eines gerichtlichen Beschlusses strafbewehrt zu einem Unterlassen verpflichtet wurde, darf nicht nur „nichts“ mehr tun, sondern muss ggf. auch aktiv werden – nämlich zumutbare Handlungen vornehmen, die zur Beseitigung eines zuvor...
von raangster | Sep 3, 2017 | Online Marketing, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Wer wirbt, muss diese kommerzielle Kommunikation als solche kennzeichnen. Diese eindeutige und medienunabhängige gesetzliche Vorgabe ergibt sich in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht aus §§ 3a, 5a Abs. 6 UWG, Nr. 11 und Nr. 23 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG. Im...
von raangster | Feb 26, 2017 | Online Recht, Social Media, Urheberrecht
Sprachwerke – und damit Schriftwerke, deren Inhalt durch Schriftzeichen geäußert werden – erfahren nach § 2 Abs.1 Nr. 1 UrhG urheberrechtlichen Schutz, wenn diese aufgrund ihrer Darstellungsform oder wegen des Inhaltes eine persönliche geistige Schöpfung darstellen....
