von raangster | Mai 7, 2012 | Markenrecht
Das OLG Köln hat in einer Entscheidung vom 30.03.2012 (Az.: 6 U 159/11) festgestellt, dass selbst für die erhöhte Kennzeichnungskraft einer bekannten „Verpackungsmarke“ (hier u. a. in Gestalt der „Ritter Sport“-Tafelverpackung als verkehrsdurchgesetzten Formmarke)...
von raangster | März 13, 2012 | Markenrecht
In einer neueren Entscheidung des BPatG (BPatG, Beschluss vom 18.01.2012 – 26 W (pat) 118/10) ist die Abbildung einer dreidimensionalen, mit Innengewinden ausgestatteten Metallkugel (Verbindungsteil für Systemmöbel) nicht als Marke eintragungsfähig, wenn der...
von raangster | Feb. 1, 2012 | Markenrecht
Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies nach einer neueren Entscheidung des BGH (Beschl. v. 21.12.2011, Az.: I ZB 56/09 – „Link economy“) regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe...
von raangster | Dez. 8, 2011 | Markenrecht
In einer jüngeren Entscheidung des BPatG (Beschluss v. 22.09.2011, Az.: 30 W (pat) 9/10) legte dieses die bisherige Rechtsprechung des EuGH zu Art. 3 der VO (EG) 510/2006 so aus, dass bei der Annahme eines (die Eintragung als sog. „geschützte geografische...
von raangster | Dez. 8, 2011 | Markenrecht
In einem neueren Urteil des BGH (Urt. v. 12.05.2011, Az.: I ZR 20710) hat dieser die bisherige Rechtssprechung des EuGH („Céline“-Entscheidung) bestätigt, dass der rein firmenmäßige Gebrauch eines Kennzeichens (im vorliegenden Fall: „Dieter Lübke...
von raangster | Dez. 2, 2011 | Markenrecht
Der EuGH hat bereits in einem Urteil aus dem Jahr 2007 entschieden, dass eine eingetragene Marke nicht durch die Verwendung eines abgewandelten Zeichens rechtserhaltend benutzt werden kann, wenn dieses abgewandelte Zeichen ebenfalls als Marke eingetragen ist (EuGH,...
