von raangster | Jun 7, 2012 | Domainrecht, Markenrecht
Der nachlassverwaltende „The Zappa Family Trust“ des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa glaubte, unter Berufung auf eine EU-Gemeinschaftsmarke „ZAPPA“ die Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ für ein Musikfestival verbieten zu können. Es mag...
von raangster | Mrz 13, 2012 | Domainrecht, Vertragsrecht
In einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 18.01.2012 -I ZR 187/10) wurde nochmals klargestellt, dass die erfolgreiche Registrierung eines Domainnames als solches noch kein „absolutes Recht“ an dem Domainnamen und somit auch kein sonstiges Recht im Sinne...
von raangster | Nov 22, 2011 | Domainrecht, Haftungsrecht
Nach einer neuen Entscheidung des BGH (Urt. v. 09.11.2011 – I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) kann sich im Falle einer Verletzung der Kennzeichenrechte Dritter durch eine Domainnutzung ein Anspruch gegenüber dem Admin-C aus dem Gesichtspunkt der...
von raangster | Nov 1, 2011 | Domainrecht
In einer neuen Entscheidung (Urt. v. 27.10.2011 – I ZR 131/10 – „regierung.oberfranken.de“) hat der BGH erneut bestätigt, dass die gemeinmütige DENIC eG eingeschränkte Prüfungspflichten treffen (siehe Entscheidung „ambiente.de“, ...
von raangster | Aug 15, 2011 | Domainrecht, Markenrecht
Eine markenmäßige Verwendung eines Domainnamens liegt bereits regelmäßig dann vor, wenn auf der unter dem Domainnamen erreichbaren Internetseite ein elektronischer Verweis (Link) angebracht ist, der zu einem Produktangebot führt. Siehe BGH, Urt. v. 18.11.2010 –...
von raangster | Aug 12, 2011 | Domainrecht
Der Einsatz der neuen TLD spiegelt – etwas verspätet – die zunehmende Tendenz der Bildung von „Subnets“, die den Adressraum des Internets nachhaltig ändern werden, was sich ansatzweise schon in der Ausbreitung und Anwendungsform der Social...
