von raangster | Sep. 13, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Landgerichts Bochum (Urt. v. 24.03.2016; Az.: I-14 O 3/16) handelt ein Online-Händler dann abmahnfähig wettbewerbswidrig, wenn er mit einem bisherigen Preis („Bisher“-Preis) wirbt, obgleich seit der...
von raangster | Sep. 6, 2016 | Abmahnungen, Markenrecht, Werktitelschutz
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urt. v. 12.05.2016, 3 U 129/14) setzt als Voraussetzung für einen Unterlassungsanspruch nach § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG die markenmäßige Verwendung eines...
von raangster | Juli 11, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Urt. v. 17.03.2016 – Az.: I-15 U 64/15) deutlich gemacht, dass die sog. „Check-Mail“ im Rahmen des Double Opt-In-Verfahrens grundsätzlich keine unzulässige Werbung darstellt....
von raangster | Apr. 26, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
In einer interessanten neueren Entscheidung des OLG Stuttgart (Urt. v. 08.10.2015 – Az.: 2 U 40/15) hatte sich der erkennende Senat mit dem Umfang der Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für Internet-Veröffentlichung Dritter nach Abgabe einer...
von raangster | Apr. 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
[dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“ height=““ background_color=““ border_width=“0″ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“...
von raangster | Apr. 6, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
In einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 21.12.2015 – 2 W 46/15) hat das OLG Stuttgart deutlich gemacht, dass im Zuge von Unterwerfungserklärungen mit Vorbehalten, die keine Grundlage im materiellen Recht haben, immer nur eine Beschränkung...
