von raangster | Apr. 6, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht
In einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung (Beschluss vom 21.12.2015 – 2 W 46/15) hat das OLG Stuttgart deutlich gemacht, dass im Zuge von Unterwerfungserklärungen mit Vorbehalten, die keine Grundlage im materiellen Recht haben, immer nur eine Beschränkung...
von raangster | März 30, 2016 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 29. April 2016 von 13:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart [dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“...
von raangster | März 24, 2016 | Urheberrecht, Vertragsrecht
[dropshadowbox align=“none“ effect=“raised“ width=“px“ height=““ background_color=““ border_width=“0″ border_color=“#dddddd“ rounded_corners=“false“...
von raangster | März 16, 2016 | Datenschutzrecht, Haftungsrecht, IT Recht
Pünktlich zur CeBIT hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf seinen Webseiten einen Anforderungskatalog zur Beurteilung der Informationssicherheit von Cloud-Diensten veröffentlicht. Danach werden basierend auf den Erkenntnissen des BSI...
von raangster | März 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Grundsätzlich muss der Schuldner einer Unterlassungsverpflichtung, welche aufgrund einer strafbewehrte Unterlassungserklärung im Zuge einer Abmahnung eingegangen wurde, alles tun, was im konkreten Fall erforderlich und zumutbar ist, um künftige oder andauernde...
