von raangster | Juli 7, 2016 | Online Recht, Wettbewerbsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 25.2.2016, Az.: I ZR 238/14) festgestellt, dass eine kostenpflichtige (d. h. über den Grundtarif für einen Telefonanruf hinausgehende) Mehrwertdienstenummer, die auf einer Internetseite als Möglichkeit...
von raangster | Juni 3, 2016 | Fotorecht, Urheberrecht
Der Streitwert eines Unterlassungsanspruchs wegen der unberechtigten Verwendung von Lichtbildern zu gewerblichen Zwecken kann nach Auffassung des OLG Celle (Beschluss vom 13.05.2016, 13 W 36/16) grundsätzlich in einem Bereich von 3.000,00 € bis 6.000,00 € bemessen...
von raangster | Apr. 26, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
In einer interessanten neueren Entscheidung des OLG Stuttgart (Urt. v. 08.10.2015 – Az.: 2 U 40/15) hatte sich der erkennende Senat mit dem Umfang der Verantwortlichkeit des Unterlassungsschuldners für Internet-Veröffentlichung Dritter nach Abgabe einer...
von raangster | Apr. 21, 2016 | Europarecht, Geheimnisschutz, Haftungsrecht
Das EU-Parlament hat nunmehr am 14.04.2016 in erster Lesung die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung...
von raangster | Apr. 15, 2016 | Abmahnungen, Online Recht, Wettbewerbsrecht
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