von raangster | Okt. 5, 2011 | Markenrecht
Wird im Internet (Suchmaschine) anhand eines Schlüsselworts, das einer bekannten Marke entspricht, eine Werbung gezeigt, mit der dann aber eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird, so fällt dies...
von raangster | Sep. 30, 2011 | Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 27.07.2011 (Az.: 2 a O 72/11) zutreffender Weise deutlich gemacht, dass der Slogan „Nicht quatschen, MACHEN“ für sich allein keine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweist und daher ohne eine...
von raangster | Sep. 22, 2011 | Markenrecht
Ist die mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren vor dem BPatG geschlossen (§ 76 Abs. 6 S. 1 MarkenG), ist der Anspruch eines Beteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs nicht verletzt, wenn das BPatG nach Schluss der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung an...
von raangster | Aug. 24, 2011 | Kennzeichenrecht, Vertragsrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (vom 17.3.2011, I ZR 93/09) deutlich gemacht, dass der (Firmen- bzw. Kennzeichen)Lizenzgeber im Hinblick auf die Notwendigkeit einer rechtserhaltenden Benutzung regelmäßig ein Interesse daran hat, dass der Lizenznehmer von...
von raangster | Aug. 22, 2011 | Markenrecht
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 24.02.2011 (I ZR 181/09) erfreulicher Weise klargestellt, dass die Hinzuziehung eines Patentanwaltes neben der Beauftragung eines Rechtsanwaltes im Zuge einer markenrechtlichen Abmahnung nur beansprucht werden kann, wenn diese...
