von raangster | Aug. 13, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
Der BGH hat in einer neueren Entscheidung (Beschluss v. 19.04.2012, Az.: I ZB 80/11 – „Alles kann besser werden“) festgestellt, dass ein Internet-Provider dem Rechtsinhaber „in aller Regel“ den Namen und die Anschrift derjenigen Nutzer einer IP-Adresse mitteilen muss,...
von raangster | Aug. 8, 2012 | AGB, IT Recht, Vertragsrecht
Der Bundesgerichtshof hat in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 26.07.2012, Az.: VII ZR 262/11) darüber befunden, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem Erscheinungsbild des Formulars...
von raangster | Juli 26, 2012 | Haftungsrecht, Urheberrecht
In der Vergangenheit haben Kläger, die glaubten, ihre Rechte seien durch Verbreitungs- bzw. Veröffentlichungshandlungen über bzw. im Internet verletzt, sich in Deutschland die gerichtliche Zuständigkeit bequemer Weise „aussuchen“ können: Die Zuständigkeit nach § 32...
von raangster | Juli 25, 2012 | Haftungsrecht, IT Recht, Urheberrecht
In einer neueren Entscheidung (Urt. v. 12.07.2012, Az.: I ZR 18/11) hat der BGH verdeutlicht, dass File-Hosting-Dienste für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer (unberechtigte Zugänglichmachung zur Werksleistung) erst in Anspruch genommen werden können, wenn diese...
von raangster | Juli 11, 2012 | Urheberrecht, Vertragsrecht
Nach einer derzeit vielbeachteten neueren Entscheidung des EuGH (Urt. v. 03.07.2012, Az.: C-128/11) können sich Softwarehersteller dem Weiterverkauf „gebrauchter“ Lizenzen, welche die Nutzung aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht...
