von raangster | Apr. 14, 2014 | Abmahnungen, Datenschutzrecht
Aus gegebenem Anlass und auch noch vor dem Hintergrund der vielbeachteten neueren Entscheidung des Landgerichts Frankfurt a. M. zum Thema „Tracking“ (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 18.02.2014 – Az.: 3-10 O 86/12, dort durch das Online-Tool „Piwik“) darf nochmals...
von raangster | Apr. 11, 2014 | Datenschutzrecht
Unternehmen, die heute als Webseitenbetreiber „Google Analytics“ (GA) einsetzen – und das dürfte inzwischen die Mehrzahl sein – haben bekannter Maßen datenschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten. Über Hintergrund, Folgen und Handlungsbedarf soll nachfolgend aus...
von raangster | Apr. 2, 2014 | Markenrecht
Nach einer neueren Entscheidung des u. a. für Markenstreitsachen zuständigen 1. Zivilsenats des BGH (Urt. v. 22.01.2014 – Az.: I ZR 71/12) entfällt die durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehungsgefahr einer Markenrechtsverletzung nicht schon dann, wenn gegen...
von raangster | März 27, 2014 | Arbeitsrecht, IT Recht
Nach einer bemerkenswerten Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Hessen noch aus dem vergangenen Jahr (Urt. v. 05.08.2013 – 7 Sa 1060/10) rechtfertigt die eigenmächtige Löschung von kundenbezogenen Daten eines Account-Managers an seinem Arbeitsplatz dessen...
von raangster | März 19, 2014 | Markenrecht, Zivilprozessrecht
Nach einer jüngeren Entscheidung des BGH (Urt. v. 17.10.2013 – I ZB 11/13) kann sich das Bundespatentgerichtes (BPatG) zwar bei der Prüfung von Schutzhindernissen auf eine Begründung für Gruppen oder Kategorien von Waren oder Dienstleistungen, für welche die Marke...
