von raangster | Jan. 24, 2015 | Erstberatung, Existenzgründung
Veranstaltungstermin und Uhrzeit: Donnerstag, 26. Februar 2015 von 12:00 bis ca. 18:00 Uhr Veranstaltungsort: Excellent Business Center | Königstr. 26 | 70173 Stuttgart Wie kann ich meine Geschäftsidee, mein Werk oder meine Dienstleistung möglichst umfassend...
von raangster | Jan. 14, 2015 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Wer für sich bzw. sein Unternehmen in der Werbung eine Spitzenstellung in Anspruch nimmt, dem obliegt es, im Streitfall die begründenden Tatsachen darzulegen und zu beweisen – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Nach einer nunmehr veröffentlichten Urteil des...
von raangster | Jan. 12, 2015 | Markenrecht
Nach einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des BGH (Beschl. v. 10.07.2014 – I ZB 81/13) können die Kürze, eine gewisse Originalität sowie die Prägnanz einer Wortfolge Indizien für deren Eignung sein, die Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Anbieters von...
von raangster | Dez. 22, 2014 | IT Recht
In ihrer Sitzung am 10.12.2014 hat die sog. „Kommission für Jugendmedienschutz“ (KJM), ein mehrköpfiges Gremium der Landesmedienanstalten, wieder verschiedene Lösungen zur Altersverifikation (sog. AVS-Teilmodule) für geschlossene Benutzergruppen in Telemedien positiv...
von raangster | Dez. 18, 2014 | Markenrecht
Die Ware „Papier für Kopierzwecke“ und die Waren „Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien“ sind einander nicht ähnlich i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Für diese...
