von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht
Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...
von raangster | Dez 8, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht
Bereits vor Kurzem hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt a. M. in einer Entscheidung vom 10.02.2016 (Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung vertrat, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. fliegende Gerichtsstand gilt. Diese...
von raangster | Jul 10, 2015 | Urheberrecht
Bereits im Zuge eines vom BGH angestrengten Vorabentscheidungsersuchens (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 – „Die Realität I“) im Hinblick die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen...
von raangster | Apr 9, 2015 | Markenrecht
Lehnt sich eine eingetragene Marke in ihrem Gesamterscheinungsbild an eine bekannte Marke an, so kann nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), Urt. v. 02.04.2015, Az. I ZR 59/13, der Inhaber der bekannten Marke die Löschung verlangen, selbst wenn...
von raangster | Feb 6, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild
Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichthofs (BGH) hat in einer interessanten jüngeren Entscheidung (Urt. v. 11.11.2014 – Az.: VI ZR 9/14) festgestellt, dass unter Umständen auch nicht prominente Teilnehmer einer Veranstaltung die Veröffentlichung ihrer Bildnissen dulden...
