Keine „analytische Betrachtung“ einer Marke zur Bestimmung der Verwechslungsgefahr

von raangster | Aug 17, 2017 | Markenrecht

Aus gegebenem Anlass hat der BGH in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 02.03.2017 – I ZR 30/16) darauf hingewiesen, das die im Hinblick auf die Kennzeichnungskraft einer Klagemarke (und damit auf eine Verwechslungsgefahr) relevante Frage, ob eine Wortmarke...

BGH bestätigt: Der „fliegende Gerichtsstand“ gilt auch bei Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen

von raangster | Dez 8, 2016 | Abmahnungen, Wettbewerbsrecht, Zivilprozessrecht

Bereits vor Kurzem hatten wir darüber berichtet, dass das Landgericht Frankfurt a. M. in einer Entscheidung vom 10.02.2016 (Az.: 2-06 O 344/15) die Auffassung vertrat, dass auch für Klagen auf Zahlung von Vertragsstrafen der sog. fliegende Gerichtsstand gilt. Diese...

BGH zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ und der Frage der erforderlichen Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zur Veröffentlichung des eingebundenen Werks

von raangster | Jul 10, 2015 | Urheberrecht

Bereits im Zuge eines vom BGH angestrengten Vorabentscheidungsersuchens (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 – „Die Realität I“) im Hinblick die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen...

Selbst die erkennbare Parodie einer bekannten Marke kann unzulässig sein: Pudel vs. Puma

von raangster | Apr 9, 2015 | Markenrecht

Lehnt sich eine eingetragene Marke in ihrem Gesamterscheinungsbild an eine bekannte Marke an, so kann nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), Urt. v. 02.04.2015, Az. I ZR 59/13, der Inhaber der bekannten Marke die Löschung verlangen, selbst wenn...

Die Veröffentlichung von Bildnissen nicht prominenter Teilnehmer einer Veranstaltung kann auch ohne Einwilligung zulässig sein

von raangster | Feb 6, 2015 | Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Recht am eigenen Bild

Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichthofs (BGH) hat in einer interessanten jüngeren Entscheidung (Urt. v. 11.11.2014 – Az.: VI ZR 9/14) festgestellt, dass unter Umständen auch nicht prominente Teilnehmer einer Veranstaltung die Veröffentlichung ihrer Bildnissen dulden...