von raangster | Jul 10, 2013 | Datenschutzrecht, Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des EuGH (Urt. v. 27.6.2013, C-457/11 bis C-460/11) können für die Vervielfältigung geschützter Werke auf den Vertrieb eines Druckers oder eines Computers Abgaben erhoben werden. Die Mitgliedstaaten verfügen über einen weiten...
von raangster | Mai 21, 2013 | Urheberrecht
Im Nachgang zur mündlichen Verhandlung des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.04.2013 (siehe unsere Mitteilung vom 19.04.2013) hat dieser die Frage zur urheberechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ nun dem EuGH...
von raangster | Mai 7, 2013 | Haftungsrecht, Urheberrecht
Zur häufig gestellten Frage, inwieweit Eltern ihrer Aufsichtspflicht zur Überwachung der Internetnutzung ihrer minderjährigen Kindern genügen, reichen wir noch eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2012; Az.: I ZR 74/12) nach: Im konkreten Fall hatten die beklagten...
von raangster | Mai 2, 2013 | Urheberrecht
Der Hightech-Verband BITKOM hat eine Reform des Urheberrechts in der nächsten Legislaturperiode gefordert. Grund ist die fortschreitende Digitalisierung der Medien, die nach der Musikindustrie nun verstärkt die Filmbranche und den Buchmarkt erfasst. „Das derzeit...
von raangster | Apr 19, 2013 | IT Recht, Urheberrecht
Der unter anderem für Urheberrechtsfragen zuständige 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshof sieht in dem sogenannten Framing, bei dem man YouTube-Videos in andere Websites einbindet, möglicherweise eine Rechtsverletzung. Das wurde in der gestrigen mündlichen Verhandlung...
von raangster | Apr 11, 2013 | Datenschutzrecht, Urheberrecht
Nach einem Urteil des BGH vom 11.04.2013 (Az. I ZR 152/11; I ZR 153/11; I ZR 151/11) greifen die sog. Internet-Videorecorder «Shift.TV» und «Save.TV» in das Recht der Fernsehsender (hier: RTL und Sat.1) auf Weitersendung ihrer Funksendungen ein. Offen lies der BGH...
