von raangster | Sep 8, 2015 | Urheberrecht
Datenbankhersteller haben gemäß § 87b Abs. 1 S. 1 UrhG das ausschließliche Recht, einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen und zu verbreiten. Im einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen das Vervielfältigen und Verbreiten eines...
von raangster | Sep 4, 2015 | Urheberrecht
Nach einer interessanten Entscheidung der Oberlandesgerichtes Frankfurt a. M. (Urt. v. 30.06.2015, Az. 11 U 56/15) ist die Annahme, dass zwei Urheber unabhängig voneinander ein identisches oder sehr ähnliches Werk schaffen (sog. Doppelschöpfung), im Bereich der...
von raangster | Jul 10, 2015 | Urheberrecht
Bereits im Zuge eines vom BGH angestrengten Vorabentscheidungsersuchens (Beschluss vom 16. Mai 2013 – I ZR 46/12, GRUR 2013, 818 = WRP 2013, 1047 – „Die Realität I“) im Hinblick die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen...
von raangster | Jul 8, 2015 | Fotorecht, Online Recht, Urheberrecht
Die Begriffe „Framing“ oder „Embedded Content“ bezeichnen die Einbindung von fremden Inhalten auf einer Webseite. In einer neueren Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urt. v. 16.06.2015 – Az.: I-20 U 203/14) hat der erkennende Senat klargestellt, dass das...
von raangster | Jul 2, 2015 | Urheberrecht
Nach einer neueren Entscheidung des 1. Zivilsenats beim BGH (Urt. v. 18.06.2015, I ZR 14/14) stellt die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen als Hintergrundmusik im Allgemeinen keine öffentliche Widergabe dar – und ist demzufolge auch nicht...
von raangster | Mai 21, 2015 | Fotorecht, Urheberrecht
Aus einer erst kürzlich veröffentlichen und recht interessanten Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH Urt. v. 17.11.2014 – Az.: I ZR 177/13) lernen wir, dass die in einem Online-Möbelkatalog im Hintergrund der in Szene gesetzten Produktfotos...