von raangster | Nov. 17, 2011 | Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
Recently, the Korean Intellectual Property Office announced that the standard for examining applications for imitating designs has been prepared and is going to come into effect, due to the rise in applications for designs imitating popular characters. Source: Our...
von raangster | Nov. 9, 2011 | Markenrecht
In einer Entscheidung vom 14.04.2011 (Az.: I ZR 33/10 -„GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE“) hat der BGH ganz im Sinne der neuen „Funktionslehre“ des EuGH herausgestellt, dass die Verwendung einer geschützten Marke (hier: das „VW“-Logo)...
von raangster | Okt. 25, 2011 | Markenrecht
Der EuGH hat in einer Entscheidung vom 06.10.2011 (T-506/08, Quelle: EuG PM Nr. 105 vom 6.10.2011) festgestellt, dass die Form eines speziell geformten Lautsprechers (vorliegend: des Herstellers Bang & Olufsen) nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann....
von raangster | Okt. 21, 2011 | Markenrecht
Eine neuere Entscheidung des BGH (Urt. v. 17.08.2011 – I ZR 108/09) beschäftigt sich mit dem Problem, dass besonders bekannte Marken (siehe § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG) oft vom Geschäftsverkehr beschreibend, d. h. synonym für das Produkt verwandt werden (vgl. z....
von raangster | Okt. 5, 2011 | Markenrecht
Wird im Internet (Suchmaschine) anhand eines Schlüsselworts, das einer bekannten Marke entspricht, eine Werbung gezeigt, mit der dann aber eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird, so fällt dies...
von raangster | Sep. 22, 2011 | Markenrecht
Ist die mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren vor dem BPatG geschlossen (§ 76 Abs. 6 S. 1 MarkenG), ist der Anspruch eines Beteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs nicht verletzt, wenn das BPatG nach Schluss der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung an...
